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Landtagsbesuch

Treffen mit Frank Rock im Düsseldorfer Landtag

01.10.2019

Viele Geflüchtete lernen bei der Hürther Brücke nicht nur Deutsch, sondern erfahren außerdem in unseren „Leben in Deutschland“-Kursen und bei thematischen Exkursionen Allerlei rund um unser Rechts-, Politik- und Gesellschaftssystem.

Anfang Oktober gab es für 17 Geflüchtete aus 11 verschiedenen Ländern die Gelegenheit, Politik in Nordrhein-Westfalen hautnah zu erleben: Bei einem nachmittäglichen Ausflug zum Landtag NRW in Düsseldorf bestaunten sie bei einer Führung die elegante und symbolträchtige Architektur des Landtagsgebäudes und trafen anschließend zu einer Fragestunde den Landtagsabgeordneten Frank Rock aus Hürth. Er begrüßte die Teilnehmer mit sichtlichem Interesse persönlich, so dass diese in ungezwungener Runde Fragen stellen konnten – was sie ungeachtet einiger sprachlicher Schwierigkeiten auch lebhaft und interessiert taten.

Natürlich brachten die Teilnehmer sie unmittelbar betreffende Missstände als erstes zur Sprache, wie die desolate Wohnsituation in Hürth durch den Mangel an finanzierbaren Wohnungen sowie die sehr unbefriedigenden Abläufe bei Arbeits- und Ausbildungsgenehmigungen seitens der Ausländerbehörde in Bergheim. Dies bedauerte Frank Rock sehr und wies darauf hin, dass in Hürth bereits Sozialwohnungen im Bau seien und bei der Ausländerbehörde ein starker Druck durch Personalmangel herrsche. Regionale Unterschiede bei der Auslegung des Ermessensspielraums von gesetzlichen Regelungen der Ausländerbehörden im Erftkreis und in Köln wurden in diesem Zusammenhang ebenfalls thematisiert und Herrn Rock ein schriftlich dokumentiertes Fallbeispiel versprochen.

Die drängende Frage, warum Deutschland Waffen in Krisenländer, sprich auch in die Heimatländer der Geflüchteten verkaufe, wurde ebenfalls angesprochen. Frank Rock erklärte, dies sei zwar laut strenger Gesetze grundsätzlich illegal, doch leider gäbe es immer wieder Wege …

Die meisten Fragen gab es aber zu regionalpolitischen Themen wie zu Wahlen in NRW, der Arbeit von Abgeordneten, der Bedeutung der Abstimmungsmethode „Hammelsprung“ sowie zur Bundesstaatlichkeit und den regionalen Identitäten. In der mittlerweile sehr ungezwungenen Atmosphäre wollten die Teilnehmer auch wissen, warum Rock denn seinen Schulleiterposten in Hürth zugunsten der Politik in Düsseldorf aufgegeben habe und wie er mit dem Stress dieses Jobs zurechtkäme und überhaupt noch Privatleben vom Beruflichen trennen könne. Frank Rock gab bereitwillig Auskunft.

Nach dieser lebhaften Fragestunde, die mit einer halben Stunde Überziehung ihrem Nabmen nicht mehr ganz gerecht wurde, resümierte Herr Rock angetan: „Gar kein Problem. Das Gespräch mit Ihnen war spannender als alle anderen, die ich heute geführt habe.“

Die Exkursion war möglich geworden, weil die Hürther Brücke vom Landesministerium für Heimat NRW eine Zuwendung aus dem Programm „Heimat.Zukunft.NRW.“ erhalten hatte. Die Geflüchteten setzen sich derzeit im Rahmen dieses Projekts in mehreren Aktionen perspektivisch mit ihrer neuen Heimat Hürth in Nordrhein-Westfalen auseinander.